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In Hagen sind die KiTa-Gebühren gekippt worden. Auf den ersten Blick aus durchaus für Erkrath auch relevanten Gründen. Aus Interesse: Wer hat gegen seinen Bescheid Widerspruch eingelegt? Gerne auch per PN, wäre mal interessant zu sehen wie der Sachstand in Erkrath ist. (Grafik: (c) wp.de )

https://www.wp.de/…/eltern-erfolgreich-gericht-kippt-hagens…

Die ersten Bescheide erreichen die Erkrather Eltern. Nach Auskunft des Jugendamts werden die Bescheide Einrichtungsweise erstellt. Wir haben schon einige Rückmeldungen bekommen, dass Bescheide nicht richtig sein sollen (sowohl positiv als auch negativ). Wie ist Eure Erfahrung?

Im Forum haben wir zudem ein paar Änderungen der neuen Satzung aufgelistet, die bei den Bescheiden beachtet werden sollten.

http://forum.jaeb-erkrath.de/forumdisplay.php?fid=5

Liebe Eltern,
in den Kitas sollte der nachfolgende Aushang für alle Eltern verfügbar sein - trotzdem auch hier nochmal der Hinweis: Es kommt zu erheblichen Verzögerungen bei der Bescheidung der Kita-Beiträge. In dieser Zeit werden die Beiträge nicht eingezogen. Dies gilt nicht nur für "neue" Kinder! Die Beiträge müssen aber natürlich später trotzdem bezahlt werden. Zum Einschätzen was einen erwartet kann man die neue Tabelle hier einsehen:

https://www.erkrath.de/media/custom/1630_416_1.PDF

 

Liebe Eltern,
das The OGS-Beiträge scheint doch etwas größer zu sein. Bereits jetzt liegen uns über 10 Fälle vor, in denen der Gechwisterrabatt nicht berechnet wurde. Eigentlich ist dies nicht Thema des JAEB (da es OGS und nicht Kitas betrifft), trotzdem in Kürze ein paar Hinweise:

Jedenfalls im letzten Jahr gab es die Regelung der Beitragsfreiheit bei Geschwistern laut Satzung. Allerdings sieht die OGS-Satzung vor, das teuerste Kind zu berechnen. Einen Verweis auf die Vorschulkindregelung gibt es nicht ausdrücklich in der Satzung. Insofern kann man die Satzung auch so lesen, dass im Vorschuljahr das OGS Kind das teuerste ist. Nun sind bereits Fälle bekannt, in denen die Stadt nach Widerspruch anders entschieden hat. Daher: Wenn Zweifel bestehen, bitte direkt an die Stadt wenden und klären. Die Fristen für einen ordentlichen Widerspruch sind im Bescheid angegeben. Ist keine Frist angegeben beträgt sie ein Jahr ab Zustellung. Damit dürften alle "Altfälle" vor 15/16 ohnehin erledigt sein.

Da die Stadt Erkrath dazu neigt, sehr individuell Bescheide zu verfassen muss an dieser Stelle klar gesagt werden: Die Rechtslage ist nicht ganz eindeutig und kann von Einzelfall zu Einzellfall verschieden sein. Zweifel oder Fragen müssen direkt mit der Stadt oder einem Anwalt geklärt werden.

Liebe Eltern,
es scheint im laufenden KiTa bzw. Schuljahr vereinzelt vorgekommen zu sein, dass trotz Vorhandensein eines Vorschulkinds für ekn älteres Geschwisterkind die OGS Beiträge erhoben wurden. Alle Eltern mit dieser Kombi sollten die Bescheide noch ein Mal gründlich prüfen und ggf. Möglichkeiten des Widerspruchs prüfen!